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Allgemeine
Geschäftbedingungen
der Firma Dr. Rigo Trendelburg GmbH
Föhrenstraße 76-78, D-28207 Bremen
– gesetzlich vertreten durch Jörg Trendelburg –
Handelsregister Bremen, HRB 19106
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Die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können
vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie
unter +49 421 3331677 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@trendelburg.org in
digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden auf
Wunsch mit der Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift der Dr. Rigo Trendelburg GmbH sowie der
Vertretungsberechtigte der Dr. Rigo Trendelburg GmbH können insbesondere
der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain
http://www.trendelburg.org eine Homepage. Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH bietet
Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich Computer, Drucker, Toner
und Druckerzubehör, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte
auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jeden Produkts erhält der Kunde eine gesonderte
Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken.
Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält
zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis
inklusive Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Dr. Rigo Trendelburg GmbH dem
Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis
und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsrecht
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, E-Mail) oder wenn Ihnen eine Sache vor Fristablauf überlassen wird
- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen
Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch
Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Dr. Rigo
Trendelburg GmbH, Föhrenstraße 76-78, 28207 Bremen
Der Widerruf kann online
erfolgen unter
info@trendelburg.org
Widerrufsfolgen
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen oder für den Gebrauch der Sache eine
Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt
dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zu Wertersatz für eine Verschlechterung der
Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h.
Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produckt bestimmt und
gedacht ist) vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung
erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung
erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die Dr. Rigo Trendelburg GmbH als
Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer
ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie
diese selbst (z.B. durch Beginn des Download) veranlasst haben.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht
nicht bei Fernabsatzverträgen
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zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
überschritten würde, |
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zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden
sind, |
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zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. |
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Vom
Widerrufsrecht ausgenommen sind Gewerbetreibende und Unternehmer, die ihren
Einkauf in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit ausführen.
§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den
Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Dr. Rigo Trendelburg GmbH
inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
Die Angebote von Dr. Rigo Trendelburg GmbH auf der Website sind freibleibend.
Damit ist Dr. Rigo Trendelburg GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht
zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung
über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann
zustande, sofern Dr. Rigo Trendelburg GmbH die Bestellung des Kunden in
Textform bestätigt hat.
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis
gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist
und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular
erklärt hat.
§ 5 Durchführung des
Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen:
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden
bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte
verfügbar sind.
Auslieferung:
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Dr. Rigo
Trendelburg GmbH diese innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang liefern.
Änderungen,
Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung:
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit
bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen,
Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
Soweit der Kunde bis zu 3 Werktage vor der geplanten Lieferung eine
Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die
Dr. Rigo Trendelburg GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware
eine Rechnung aus, die er per E-Mail nach Eingang und Bearbeitung seiner
Bestellung spätestens am Versandtag erhält. Bei Bestellung per
Nachnahme erhält der Kunde die Rechnung sobald die Ware an ihn
ausgeliefert wurde. Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH liefert gegen Vorkasse. Die
Lieferung gegen Nachnahme oder Rechnung bedarf vorheriger Zustimmung durch die
Dr. Rigo Trendelburg GmbH. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von
Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei
Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14
Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Dr. Rigo
Trendelburg GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die Dr. Rigo Trendelburg GmbH
einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind,
gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem
Basiszinssatz beträgt.
§ 7 Gewährleistung und
Haftung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Dr. Rigo Trendelburg
GmbH mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Dr. Rigo
Trendelburg GmbH übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff.
BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf
ein Jahr begrenzt und die Dr. Rigo Trendelburg GmbH ist berechtigt, das Produkt
nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH haftet
– in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und
leitenden Angestellten,
– dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten,
– außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes
Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Dr. Rigo
Trendelburg GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
– der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des
typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden
sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Dr. Rigo Trendelburg GmbH die geschuldete Leistung
aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht
erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren
Leistungspflichten befreit.
Ist der Dr. Rigo Trendelburg GmbH die Ausführung der Bestellung bzw.
Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt
unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Datenschutz
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche
Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes,
beachten.
§ 10 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN Kaufrechts
ist ausgeschlossen.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben
die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH und der
Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die
dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: 16.05.2009