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Allgemeine Geschäftbedingungen

Allgemeine Geschäftbedingungen
der Firma Dr. Rigo Trendelburg GmbH
Föhrenstraße 76-78, D-28207 Bremen

– gesetzlich vertreten durch Jörg Trendelburg –
Handelsregister Bremen, HRB 19106


Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter +49 421 3331677 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@trendelburg.org in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden auf Wunsch mit der Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift der Dr. Rigo Trendelburg GmbH sowie der Vertretungsberechtigte der Dr. Rigo Trendelburg GmbH können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.trendelburg.org eine Homepage. Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich Computer, Drucker, Toner und Druckerzubehör, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jeden Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Dr. Rigo Trendelburg GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder wenn Ihnen eine Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Dr. Rigo Trendelburg GmbH, Föhrenstraße 76-78, 28207 Bremen

Der Widerruf kann online erfolgen unter
info@trendelburg.org

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen oder für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zu Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produckt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die Dr. Rigo Trendelburg GmbH als Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst (z.B. durch Beginn des Download) veranlasst haben.

 

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

-

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

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zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

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zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

 

Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Gewerbetreibende und Unternehmer, die ihren Einkauf in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit ausführen.

§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Dr. Rigo Trendelburg GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss
Die Angebote von Dr. Rigo Trendelburg GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist Dr. Rigo Trendelburg GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Dr. Rigo Trendelburg GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen:
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung:
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Dr. Rigo Trendelburg GmbH diese innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang liefern.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung:
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 3 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Dr. Rigo Trendelburg GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 6 Zahlungsbedingungen
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die er per E-Mail nach Eingang und Bearbeitung seiner Bestellung spätestens am Versandtag erhält. Bei Bestellung per Nachnahme erhält der Kunde die Rechnung sobald die Ware an ihn ausgeliefert wurde. Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH liefert gegen Vorkasse. Die Lieferung gegen Nachnahme oder Rechnung bedarf vorheriger Zustimmung durch die Dr. Rigo Trendelburg GmbH. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Dr. Rigo Trendelburg GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die Dr. Rigo Trendelburg GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 7 Gewährleistung und Haftung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Dr. Rigo Trendelburg GmbH mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Dr. Rigo Trendelburg GmbH übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Dr. Rigo Trendelburg GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH haftet
– in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
– dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
– außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Dr. Rigo Trendelburg GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
– der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Dr. Rigo Trendelburg GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist der Dr. Rigo Trendelburg GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 9 Datenschutz
Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 10 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Dr. Rigo Trendelburg GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: 16.05.2009


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